Ich leb‘ mit einer Laterne … und Baum und Stellplatz dazu!

Plan_Strassenausbau_630pxSankt Martin liegt zwar schon einige Tage zurück, aber im Juraweg könnte diese Abwandlung des zugebenermaßen ein wenig entfremdeten Kinderliedes – zumindest bei einer Baufamilie – trotzdem ein persönlicher Straßenschlager werden. Denn genau darum geht es: Um den Staßenausbau im Wohnquartier 2a auf Niederberg…. Ein Erfahrungstagebuch.

Montag, 27.10.14: Es ist soweit. Der Staßenausbau beginnt, die Bagger rollen an. In der Folge werden die Baustraßen am Jura- und Carbonweg abgefräst. Vor allem unsere Nachbarn, die schon ihre Neubauten bezogen haben, sehen dem Straßenausbau mit freudiger Erwartung entgegen, um nach Monaten schon bald dem Baumatsch, den langen Bringe- und Abholwegen für ihre Mülltonnen und dem einen oder anderen Parkplatzproblem zu entgehen. Wir bauen ja noch und sind noch nicht so weit…..

Montag, 04.11.14: Ohne die Asphaltdecke der Baustraße ist es schlammiger als zuvor, die Parksituation ist beengter. Aber die Aussicht auf baldige Pflastersteine macht es erträglich. Es geht gut voran. Trotz angekündiger Sperrung sind die meisten Bereiche noch befahrbar; ratsam ist es trotzdem, außerhalb zu parken. Risiken bergen nämlich die höherstehenden Kanalanschlüsse und Revisionsschächte. Die größten sind immerhin mit Warnschildern und (in der Dunkelheit) mit Blinklichtern ausgestattet.

20141114_144519_630pxFreitag, 14.11.14: Jetzt sind auch die Randsteine am Wendehammer im Juraweg gesetzt, die das fertige Straßenniveau vorgeben. Sichtbar wird nun das tatsächliche Gefälle vor unserem Haus in Richtung Regenauffangbecken und – auch dies wird deutlich – das einzigartige „Wellengangbild“ der abgesenkten und erhöhten Randsteine. Vielleicht fällt diese nach der vollständigen Pflasterung nicht mehr auf, aber befremdlich sieht es schon aus. Ob dies normal ist, frage ich die Arbeiter, und bekomme ein Kopfschütteln zur Antwort.

Ich wundere mich über die nicht vorhandene Absenkung vor unserem amtlich genehmigten Carport. Hat man nicht gesehen, dass wir dort unseren Wagen parken wollen? Doch, lautet die Antwort der Arbeiter vor Ort, aber die Absenkung musste wieder zurückgebaut werden, weil der Ausbauplan etwas anderes vorsieht. Aha, was denn, wenn nicht den Carport? Eine Baumscheibe – direkt vor unserem privaten Stellplatz!

Fassungslos begebe ich mich auf die Suche nach einer verantwortlichen Person, die mir eine verbindliche Auskunft und bestenfalls Entwarnung zur Schreckensmeldung gibt. Dies ist jedoch gar nicht so einfach. Die Suche entwickelt sich zu einer Odyssee, die mich zunächst zu einem etwas unwilligen Vorarbeiter und nach einem entsprechendem Fußmarsch zum Baucontainer auf dem Zechengelände führt, wo ich den Polier antreffe. Dieser ist hilfsbereit, kann aber zum Thema nicht viel sagen und verweist mich schlussendlich an die Verwaltung. Aber zu diesem Zeitpunkt ist es bereits nach 15 Uhr und das Wochenende allseits eingeleitet. Na schön, heute passiert sowieso nichts mehr!

20141114_160718_630pxMontag, 17.11.14: Unser Architekt spricht mit dem Tiefbauamt und kommt mit der freudigen Nachricht aus diesem Gespräch zurück, dass man nach einem Blick in unsere Bauakte die Absenkung nun doch vornehmen und die Baumscheibe versetzen werde. Alles andere wäre ja auch kontraproduktiv. Und: Der Platz dürfe dann auch noch für den Stellplatz reichen. Hoppla, welcher Stellplatz? Bis jetzt wissen wir nur von einem Baum und einer Laterne. So sieht es jedenfalls der Konsta-Plan vom 17.9.13 vor. Einen Blick in diesen und wir sind wieder beruhigt – in der Annahme, dass bei Änderungen in irgendeiner Form die Anwohner sicher darüber zwischenzeitlich informiert worden wären.

Dienstag, 18.11.14: Vor unserem Grundstück entdecken wir die pinkfarbigen Markierungen für die Baumscheibe und inforrmieren wieder unseren Architekten, verbunden mit der Bitte, bei der Stadtverwaltung darauf hinzuwirken, den Pflanzbereich noch etwas mehr in Richtung Süden zu verschieben – Platz genug sei ja bis zur Laterne durchaus vorhanden.

Donnerstag, 20.11.14: Nach erfolglosen Versuchen einer gegenseitigen telefonischen Kontaktaufnahme in den vergangenen Tagen – ich beim Tiefbauamt, das Tiefbauamt bei mir – schreibe ich am Donnerstag der Verwaltung eine eMail. Zwischenzeitlich hat uns nämlich die Information erreicht, dass neben Baum und Laterne sehrwohl ein Stellplatz vor unserem Haus geplant ist. Bei allem Verständnis für mehr Parkraum im Wohngebiet machen wir in der Nachricht nicht nur unseren Unmut über das behördliche Vorgehen deutlich, sondern unterbreiten auch grafisch unterstützte Lösungsvorschläge, die einen Teil des öffentlichen Platzes im Juraweg einbeziehen, jedoch ohne diesen in Funktion und Optik wesentlich zu beeinträchtigen.

20141114_152635_630pxFreitag, 21.11.14: Endlich klappt es mit der telefonischen Verbindung. Die Mitarbeiterin des Tiefbauamtes ist freundlich und zeigt sich durchaus bemüht, auch im Interesse der Anwohner nach Lösungen zu suchen. Man sei seitens der Stadt grundsätzlich offen für Vorschläge. Der öffentliche Platz als Standort für Stellplätze dagegen sei tabu (da es sich um einen Ort der Erholung handele); insoweit könne man meine gestrigen Alternativvorschläge nicht berücksichtigen. Ich höre ein stilles „basta“.

Außerdem sei der Carport im Ausführungsplan nicht berücksichtigt. Aber wir haben doch eine Baugenehmigung hierfür, so mein Einwand. Ob das Bauverwaltungsamt nicht mit dem Tiefbauamt spreche? Diese Abstimmung wäre Aufgabe des Architekten gewesen, so die Mitarbeiterin, und dieser habe dies in unserem Fall wohl versäumt. Ich bin erneut fassungslos: Wieviel städtische Dienstleistung darf man für rund 1.000 € Genehmigungsgebühren erwarten?

Ich weise auf die besondere Situation vor unserem Grundstück mit Laterne, Baum und Stellplatz hin, die es nach unseren Recherchen so an keiner Stelle des Wohngebietes gibt. Die Mitarbeiterin erwähnt, dass sie derzeit Alternativen prüfe, und deutet mir gegenüber sogar eine Versetzung der Straßenlaterne an. Weil wir aber hinsichtlich des zusätzlichen Stellplatzes nicht weiterkommen, verweist sie mich an den städtischen Wirtschaftsförderer und Niederberg-Beauftragten, Hans-Willi Pergens, mit dem ich daraufhin am Nachmittag länger telefoniere.

Auch Herr Pergens vertritt freundlich, aber bestimmt die Auffassung, dass der zusätzliche Stellplatz unumgänglich sei. Dieser scheint sich offensichtlich aus einer veränderten Stellplatzquote zu ergeben. Der Wirtschaftsförderer bestätigt, dass im Juraweg die Parkplätze bereits in der Vorplanung an der unteren Bedarfsgrenze (ohne Puffer nach oben) angelegt worden seien und sich aus einem Antrag auf Teilungsgenehmigung ein höherer Bedarf an Stellplätzen ergebe. Da die beiden einzigen DHH im vorderen Juraweg von Anfang feststanden, äußere ich gegenüber Herrn Pergens die Vermutung, dass sich die Neubewertung der Situation nur aus einer geplanten Doppelhausbebauung (mit je einer Garage rechts und links) auf einem Grundstück ergeben könne, auf dem ursprünglich nur ein EFH geplant war. Und nun – so meine These –  suche man seitens der Stadt spontan nach einem möglichen Parkplatz. Ein abwegiger Gedanke? Ich höre jedenfalls kein Dementi!

Herr Pergens teilt zudem mit, dass wir uns hinsichtlich der erteilten Baugenehmigung glücklich schätzen können, da der Carport an dieser Stelle aufgund der Planung eigentlich nicht genehmigungsfähig gewesen sei (erlaubt sei nur nur eine einseitige Bebauung von Garagen/Carports, Platz für den vorgesehenen Baum) und der Stadt hier wohl ein Genehmigungsfehler unterlaufen sei. Aha! Da uns die Genehmigung jedoch vorliege, haben wir – so Herr Pergens – auch einen Anspruch auf eine entsprechende freibleibende öffentliche Zuwegung. Immerhin!

Und warum der Stellplatz nur vor unserem Haus? Warum wird nicht das gesamte Parkraumkonzept auf den Prüfstand gestellt? Gerne überlege man noch weiter, so Herr Pergens. Zum Abschied verbleiben wir, das Wochenende zu nutzen, um über weitere Alternativen nachzudenken.

Sonntag, 23.11.14: Wir machen unsere „Hausaufgaben“, mailen unsere neuen Parkraum-Vorschläge an die Stadt und bitten darum, alle betroffenen Nachbarn und Anwohner einzubeziehen. Schließlich gehen auch unsere künftigen Nachbarn von den bislang kommunizierten Plänen aus. Stichwort: Vertrauensschutz! Ob dies aus Sicht der Stadt rechtlich erforderlich ist, kann ich nicht beurteilen, es wäre jedoch gelebte Bürgernähe! Auch regen wir eine komplette Überprüfung des Parkraumkonzeptes an, die alle verfügbaren Flächen einbezieht. Wir sind gespannt auf die Rückmeldung seitens der Stadt und bitten um eine kurzfristige Antwort.

Unabhängig davon infomieren wir über einen neuen Beitrag im internen Forum unseres Niederberg-Netzwerkes und rufen die Anwohner auf, sich ebenfalls Gedanken zu machen.

Montag, 24.11.14: Nachmittags bekommen wir die Info: Es bleibt wie entschieden: Baum, Stellplatz und Laterne – für uns also ein exklusives Dreierpack. Ich entscheide mich spontan für einen Baustellenbesuch und treffe erfreulicherweise noch bei Tageslicht die komplette Montagsbesprechungsrunde am Carbonweg an. Ein Teilnehmer, der die Bauherreninteressen der RAG vertritt, sieht in der Besonderheit unserer Situation „sogar ein Alleinstellungsmerkmal“. Wer den Schaden nicht hat, kann sich sogar Zynismus leisten! Ich diskutiere vehement und ernte auf der anderen Seite überwiegend Unverständnis! Uns stellt sich die Frage: Warum schreiben wir Mails, die offensichtlich noch nicht mal vollständig gelesen werden? Warum bekommen wir keine unaufgeforderte Rückmeldung? Warum machen wir uns Gedanken, wenn sie sowieso nicht berücksichtigt werden? Für eine „Beschäftigungstherapie“ ist mir meine Zeit zu schade!

Dienstag 25.11.14:  Keine Rückmeldung der Stadt. Ab Mittwoch werden die Arbeiten umgesetzt. Was bleibt? Ein Gefühl der Ohmacht!

Ich leb‘ mit einer Laterne …
… und Baum und Stellplatz dazu.
Pläne hab‘ ich ganz gerne,
wer ändert diese im Nu?
Es ist die Stadt,
ich hab‘ es satt,
rabimmelrabammelrabumm, bumm, bumm.
Es ist die Stadt,
ich hab‘ es satt,
rabimmelrabammelrabumm, bumm, bumm.

                Fortsetzung folgt!

Mittwoch, 26.11.14: Heute bekomme ich am Nachmittag endlich eine Reaktion. Die Stadt antwortet per eMail: Neben einem Dankeschön für mein Bemühen bekomme ich die Info, dass die Fachämter meine Vorschläge geprüft haben, aber zu dem Schluss gekommen sind, „dass keiner Ihrer Varianten umgesetzt werden kann. (…) Eine Verschiebung des Parkplatzes vor Ihrem Grundstück ist daher leider nicht umsetzbar.“ Die Baumscheibe vor unserem Hauseingang wurde heute bereits gesetzt.

20141128-03_630pxGleichzeitig betont man: Beim Verschieben von Parkplätzen, Baumscheiben und Leuchten (bis zu 1,0 m) sowie dem Herstellen von zusätzlichen Absenkungen bin ich bei einer zeitigen Ankündigung gewillt, den Anwohnern entgegen zu kommen.“ Woher sollen die Anwohner dies denn wissen, wenn sie über Änderungen nicht von der Verwaltung vorab informiert werden und sie erst davon erfahren, wenn der Bagger schon anrollt…? Richtig wäre gewesen, die geplante Maßnahme zumindest frühzeitig zu kommunizieren, noch besser allerdings an diesem Punkt das gesamte Parkraumkonzept zu hinterfragen und die Bürger bei einer beabsichtigten Änderung der Planung frühzeitig einzubeziehen.

Hinzu kommt: Ein Bestreben der Stadt, innerhalb des „komplexen und durchstrukturierten Konzeptes einer Wohnquartierplanung“ die vielen „Belange unter Berücksichtigung jedes einzelnen“ im Blick zu haben, kann ich zumindest in unserem Fall nicht erkennen, werden wir doch mit der geänderten Planung – durch Laterne, Baum und Stellplatz – überdurchschnittlich belastet, da diese Dreierkonstellation an keiner Stelle des Baugebietes sonst noch anzutreffen ist.

Und wie sieht es mit den Belangen unserer Nachbarn aus? Vielleicht wären die Anwohner – keine fiktiven Personen wie bei der Erstellung des ersten Planes, sondern reale Menschen – sogar damit einverstanden, einen Teil des sehr großzügig bemessenen öffentlichen Platzes drei weiteren Stellplätzen zu „opfern“?! Vielleicht hätte man nach Rücksprache mit den Anwohnern – zumindest da, wo es möglich ist – die Parkplätze auf der anderen Straßenseite entlang der Gartenseite positionieren und so mehr Stellfläche generieren können, da hier keine Garagenzuwege stören!?

20141128-02_630pxAll das kann die Stadt nicht wissen, wenn sie nicht mit den Bürgern spricht! Sicher, das kostet Zeit, Ressourcen und vielleicht auch Kraft und Geduld, aber es würde dem Anspruch einer bürgernahen Kommune genügen, sofern dies tatsächlich der Anspruch sein sollte. Strukturen hierfür bieten sich mit unserem Niederberg-Netzwerk in idealer Weise an, wie sich auch schon bei dem einen oder anderen Thema in den vergangenen Monaten gezeigt hat. Denn – auch dies habe ich schon anderer Stelle erwähnt: Nicht die Planer, sondern wir müssen mit deren Entscheidungen leben

2014-12-02_WAZDienstag, 02.12.14: Heute berichtet die NRZ: „Neukirchen-Vluyn.  Anja Steinhoff erfuhr von der veränderten Planung vor ihrem Haus nur durch Zufall. Doch trotz einer längeren Auseinandersetzung setzte sich die Verwaltung durch.“
>> NRZ-Artikel auf www.derwesten.de

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Ein Kommentar zu Ich leb‘ mit einer Laterne … und Baum und Stellplatz dazu!

  1. Timo Glantschnig sagt:

    Ich bin auch verwundert. Bei Fragen wo Bäume, Laternen und öffentliche Stellplätze hinkämen, wurden wir von der Stadt immer auf die Konstapläne aus 2013 verwiesen.
    Seit dem gab es da auch nichts Neues. Nun wird man rein zufällig darauf gestoßen, dass dort Änderungen vorgenommen wurden.
    Hier stünde es allen Beteiligten gut, dies vorab mit den Anwohnern zu besprechen, mindestens aber zu informieren.

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